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   VG Hannover, 22.01.2008 - 13 A 1148/07   

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https://dejure.org/2008,25634
VG Hannover, 22.01.2008 - 13 A 1148/07 (https://dejure.org/2008,25634)
VG Hannover, Entscheidung vom 22.01.2008 - 13 A 1148/07 (https://dejure.org/2008,25634)
VG Hannover, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - 13 A 1148/07 (https://dejure.org/2008,25634)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Schwellenwertüberschreitungen bei der zahnärztlichen Abrechnung sowie Nachbesserung der Begründung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 1 BhV; § 5 Abs. 2 GOÄ; § 10 Abs. 3 GOÄ
    Beihilfe; Schwellenwertüberschreitung; Wurzelkanäle, verengte; Begründung; Begründungsumfang; Nachbesserung; Röntgen, digitales; Speichelfluss, übermäßiger

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beihilfe; Schwellenwertüberschreitung; Wurzelkanäle, verengte; Begründung; Begründungsumfang; Nachbesserung; Röntgen, digitales; Speichelfluss, übermäßiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Faktorsteigerung - VG Hannover gestattet nachträgliche bzw. ergänzende Faktorbegründungen

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Begründung für Faktorsteigerung kann nachgeliefert bzw. ergänzt werden

 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 17.02.1994 - 2 C 10.92

    Zulässigkeit einer ärztlichen Gebühr für die Durchführung einer ambulanten

    Auszug aus VG Hannover, 22.01.2008 - 13 A 1148/07
    Für eine nähere Erläuterung ist sinnvoll nur Raum, wenn Besonderheiten gerade des vorliegenden Einzelfalles darzustellen sind; könnte schon eine bestimmte, vom Einzelfall unabhängige Art der Ausführung der im Gebührenverzeichnis beschriebenen Leistung das Überschreiten des Schwellenwertes rechtfertigen, so wäre dies mit einem kurzen Hinweis auf die angewandte Ausführungsart - hier auf die ambulante Durchführung der Operation - abschließend dargelegt." (Urteil vom 17.02.1994 - 2 C 10/92 -, BVerwGE 95, 117 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 12.08.2009 - 5 LA 368/08

    Nachholung der Begründung bei Überschreiten des 2,3fachen Gebührensatzes durch

    Dies hat zu Recht auch schon die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover - anders als nunmehr der Einzelrichter der 2. Kammer des Verwaltungsgerichts in dem hier angegriffenen Urteil - in ihrem Urteil vom 22. Januar 2008 (- 13 A 1148/07 -, juris) festgestellt (vgl. in diesem Sinne auch VGH Mannheim, Urteil vom 7. Juni 1994 - 4 S 1666/91 -, IÖD 1994, 208 = juris Rn 35 und 39).
  • VG Saarlouis, 24.03.2015 - 6 K 740/13

    Beihilfe; Überschreitung des Schwellenwertes bei Duplex-Sonographie

    Insofern werde auch auf die Urteile des VG Hannover vom 22.01.2008 - 13 A 1148/07 -, des VG Ansbach vom 21.07.2009 -AN 15K 08.01103 - sowie des VG Koblenz vom 18.01.2012 - 2 K 736/11.KO - verwiesen, die gleichfalls eine Erhöhung des Steigerungssatzes für die Anwendung einer besonderen Technik nicht für angemessen hielten.

    6.3.4 Sätze 3 bis 5 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung - BBhVVwV - vom 13.06.2013; so auch VG Hannover, Urteil vom 29.12.2014 - 13 A 11338/14 -, juris; VG Kassel, Urteil vom 22.05.2014 - 1 K 668/13.KS -, juris; VG Stuttgart, Urteil vom 28.10.2013 - 12 K 63/13 -, juris; VG Minden, Urteil vom 19.09.2013 - 4 K 3443/12 -, juris; VG München, Urteil vom 23.05.2013 - M 17 K 12.59 -, juris; für zahnärztliche Leistungen: OVG Lüneburg, Urteil vom 13.11.2012 - 5 LC 222/11 -, juris; VGH München, Beschluss vom 15.04.2011 - 14 ZB 10.1544 -, juris; VG Hannover, Urteil vom 22.01.2008 - 13 A 1148/07 -, juris; VG Oldenburg, Urteil vom 22.12.2005 - 6 A 228/04 -, juris.

  • VG Hannover, 07.12.2009 - 13 A 2981/09

    Angemessene Aufwendungen; Angemessenheit; Backenzahn; Beamter; Beihilfe;

    Ein außergewöhnlich hoher Speichelfluss kann durchaus eine Besonderheit darstellen, die den Kläger von der Masse der normalen Patienten abhebt und ein Überschreiten des Schwellenwertes rechtfertigen (vgl. VG Hannover, Urteil v. 22.01.2008 - 13 A 1148/07 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2015 - 1 A 486/14

    Ausreichende Begründung des behandelnden Arztes bei der Gewährung von Beihilfe zu

    Ebenso OVG NRW, Beschluss vom 20. Oktober 2004 - 6 A 215/02 -, juris, Rn. 29 f., m. w. N.; a. A. mit bedenkenswerten Argumenten Nds. OVG, Beschluss vom 12. August 2009 - 5 LA 368/08 -, juris, Rn. 7 ff., und VG Hannover, Urteil vom 22. Januar 2008 - 13 A 1148/07 -, juris, Rn. 46.
  • VGH Bayern, 23.03.2023 - 24 B 20.549

    Nachschieben von Gründen im gerichtlichen Verfahren bei Überschreiten des

    Nach der Rechtsprechung (OVG NW, B.v. 20.10.2004 - 6 A 215/02; NdsOVG, B.v. 12.8.2009 - 5 LA 368/08; VG Hannover, U.v. 22.1.2008 - 13 A 1148/07) genüge auch das stichpunktartige Benennen der Umstände, die ein Überschreiten des Schwellenwertes rechtfertigen.
  • VG Ansbach, 21.07.2009 - AN 15 K 08.01103

    Im Einzelfall zutreffende Kürzung der beihilfefähigen Aufwendungen einer

    Das Anfertigen eine digitalen Röntgenbildes mag zwar wegen der entsprechenden Investitionskosten für den behandelnden Zahnarzt in der Regel weniger attraktiv sein, rechtfertigt zum Ausgleich jedoch keine Schwellenwertüberschreitung (vgl. VG Hannover, Urteil vom 22.1.2008, 13 A 1148/07 ).
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